Pressemitteilungen

Die Sanierung der Eissporthalle ist auf den Weg gebracht. Die Stadt Bitburg beabsichtigt mit großzügiger Unterstützung des Landes bereits für dieses Jahr die Umsetzung. Dies setzt jedoch eine Bewilligung voraus. Mittel sind im Entwurf des Jahresförderplanes 2014 vorgesehen.

Im Rahmen der Meisterehrung des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verbandes Rheinland-Pfalz (BSV) hat Innenstaatssekretärin Heike Raab heute 45 rheinland-pfälzische Behindertensportlerinnen und -sportler aus elf verschiedenen Disziplinen für ihre sportlichen Leistungen bei Deutschen Meisterschaften, Weltmeisterschaften und den Paralympischen Spielen in London des vergangenen Jahres geehrt. Staatssekretärin Raab sagte: „Die…

Rheinland-Pfalz hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Standesämter im Land Bücher und Papier durch moderne Informations- und Kommunikationstechniken ersetzen können. Innenstaatssekretärin Heike Raab begleitete heute in Koblenz den Starschuss für das elektronische Personenstandsregister im Land. Die Staatssekretärin sagte: „Ab dem 1. Januar 2014 ist die elektronische Registerführung für alle Standesämter in Deutschland…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kusel für den Ausbau der K 67 und K 68 in der Ortsdurchfahrt Hoppstädten einen Zuschuss in Höhe von rund 990.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Der Netzaufbau für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Rheinland-Pfalz ist weitgehend abgeschlossen. Ende April wird mit dem erweiterten Probebetrieb auch im Süden von Rheinland-Pfalz der digitale Funkverkehr im ganzen Land Standard. „Wir verfügen jetzt über ein Netz, das sicher, digital und bundesweit verfügbar ist, das die uneingeschränkte Kommunikation auch zwischen den unterschiedlichen…

Der Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute entschieden, dass die Ortsgemeinde Nierstein im Landkreis Mainz-Bingen künftig die Bezeichnung „Stadt" tragen kann.

Im Auftrag von Innenminister Roger Lewentz hat das Land Rheinland-Pfalz heute auf der CeBIT in Hannover einen neuen Standard für die internetbasierte Fahrzeugzulassung an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und das Kraftfahrbundesamt übergeben. Das „XKfz“ genannte Modul wurde unter der Leitung von Rheinland-Pfalz entwickelt.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders sanierungsbedürftigen Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2014 verlängert. Ebenso wurde der Förderzuschlag für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen…

„Sport begeistert, das haben wir nicht zuletzt bei den Olympischen und Paralympischen Spielen im Sommer 2012 in London erleben dürfen. Die rheinland-pfälzischen Athletinnen und Athleten haben hervorragend abgeschnitten – wohlwissend, dass ein ganzes Land mitgefiebert, mitgejubelt und manchmal auch mitgetrauert hat“, hob Sportstaatssekretär Jürgen Häfner bei der Feierstunde anlässlich der Meisterehrung der Sportjugend des…

Nach dem gestrigen Regionalligaspiel 1. FC Kaiserslautern II gegen SV Waldhof Mannheim, bei dem unter anderem mehrere Einsatzkräfte verletzt und Polizeifahrzeuge beschädigt wurden, fordert Innenminister Roger Lewentz eine deutliche Reaktion der Fußballliga: „Das Maß ist voll – mir reicht es jetzt! Wir müssen erleben, dass bei einem Regionalligaspiel 900 Problemfans aufeinander losgehen. Trotz zuvor getroffener Maßnahmen wie…