Pressemitteilungen

Angesichts zunehmender Bedrohungen setzte sich Innenminister Michael Ebling bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Potsdam für eine Priorisierung der Zivilen Verteidigung ein. Diese sei unerlässlich, um die Sicherheit und Handlungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten, betonte der Minister und forderte eine Aktualisierung der gesetzlichen Grundlagen, eine klare Abgrenzung der Kostenverteilung sowie eine finanzielle Stärkung des…

Im Rahmen des rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramms hat Staatssekretärin Simone Schneider dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland (Landkreis Südwestpfalz), Michael Zwick, und dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Bobenthal, Markus Keller, einen Förderbescheid in Höhe von 372.000 Euro überreicht. Gefördert wird der erste Bauabschnitt des Umbaus und der Sanierung der Gemeindehalle in Bobenthal.

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rhein-Selz (Landkreis Mainz-Bingen), Martin Groth, einen Förderbescheid aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) überreicht. Der Verbandsgemeinde werden insgesamt 1,2 Millionen Euro für verschiedene Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt.

Bereits zum zweiten Mal haben der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz und die Polizei zu einer gemeinsamen Fachtagung eingeladen. Unter dem Titel „Antisemitismus – Entwicklungen, Gefahren, Herausforderungen“ widmete sich die Veranstaltung erneut einem hochaktuellen wie auch sensiblen Thema. Im Rahmen der Veranstaltung betonte Innenminister Michael Ebling, dass der Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Mitmenschen eine Verpflichtung…

„Das Fluthilfecamp ist ein einzigartiges Projekt. Die Freiwilligen der Jugendbauhütten retten durch ihre Arbeit im Ahrtal nicht nur die historischen Kulturdenkmäler, sondern tragen auch zur Wiederherstellung der einzigartigen Schönheit und wertvollen Baukultur des Tals bei. Was die jungen Menschen hier in wenigen Wochen leisten, ist beeindruckend“, sagten Innenminister Michael Ebling und Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen, die am…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler), Dominik Gieler, mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt 39,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Einen weiteren Förderbescheid über 14,5 Millionen haben Innenminister Michael Ebling und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig dem Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, Guido Orthen,…

„Herkunft [un]geklärt“ heißt die aktuelle Ausstellung im Landesmuseum Mainz, die sich den Geschichten der Kunstwerke widmet, die das Altertumsmuseum und die Gemäldegalerie der Stadt Mainz in den Jahren der NS-Zeit 1933 bis 1945 erwarben. Bei zwei dieser Kunstwerke heißt es nun: „Herkunft geklärt“. Im Beisein von Innenminister Michael Ebling und dem Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase wurden sie den Nachfahren des ursprünglichen…

Sportminister Michael Ebling und Gesundheitsminister Clemens Hoch laden in diesem Jahr bereits zum vierten Mal zu den landesweiten Bewegungstagen in Rheinland-Pfalz ein. Dabei organisiert die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ vom 14. bis 16. Juni 2024 in den Landkreisen und kreisfreien Städten rund 170 kostenlose Bewegungs- und Sportangebote für alle Bürgerinnen und Bürger.

Die Stadt Dahn (Landkreis Südwestpfalz) wird mit dem Gebiet „Historischer Stadtkern“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen. Damit kann Dahn nur acht Jahre nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz (LPR) fünf Projekte aus Kaiserslautern, Kusel, Ingelheim und Mainz mit dem Landespräventionspreis 2024 ausgezeichnet. Die Preisträger in diesem Jahr sind der 1. FC Kaiserslautern, der Verein „Helfer sind tabu!“, „Die Fridtjof-Nansen-Akademie in der Grundschule“ und die Kontaktstelle Holler „Kein Bock auf Nazis-Festival“. Einen Sonderpreis „Inklusive…