Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Spiesheim Fördermittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. „Spiesheim erhält für die neue Konzeption der Sängerhalle als Generationentreff 286.400 Euro“, sagte Lewentz. Das Projekt wurde im Zuge der Dorfmoderation unter großem Engagement der Bevölkerung entwickelt und bei der Erstellung des Dorferneuerungskonzeptes konkretisiert. „Bei dem Projekt wird…

Innenminister Roger Lewentz hat der Gemeinde Erlenbach Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. „Erlenbach erhält 78.000 Euro für den Umbau eines ehemaligen Feuerwehrgerätehauses zu dem Mehrgenerationenhaus ‚Hans Trapp‘ im Ortskern“, sagte Minister Lewentz. Das Projekt wurde unter großer Bürgerbeteiligung aus der Dorfmoderation und der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts entwickelt.

Im vergangenen Jahr starben in Rheinland-Pfalz 174 (2012: 209) Menschen im Straßenverkehr. Bei mehr als 60 Prozent (2012: 40 Prozent) war überhöhte Geschwindigkeit die Ursache. „Jeder Tote und Verletzte auf den rheinland-pfälzischen Straßen ist zu viel. Beim 24-Stunden-Blitz-Marathon wollen wir gezielt für angepasste Geschwindigkeit bei den Verkehrsteilnehmern werben und gegen Raser vorgehen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Der Service Départemental d’Incendie et de Secours du Bas-Rhin (SDIS 67) und die deutschen sowie die französischen Kofinanzierungspartner haben die europaweit erste „Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen“ (MÜB) für die Feuerwehren in Mannheim übernommen und werden diese nun in den Ausbildungsbetrieb überführen.

Für die mehr als 200 000 Grenzpendler in der Großregion gibt es ab heute unter www.mobiregio.net ein eigenes multimodales Informationsportal. Das neue Portal wird eine grenzüberschreitende Fahrplanauskunft für Bus und Bahn in den Regionen Luxemburg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Lothringen und Wallonien bieten, die bis Jahresende optimiert und ergänzt wird. Die Fahrplanauskunft für Bus und Bahn beruht auf der Spitzentechnologie des…

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) als wichtige Aufgabe der ganzen Gesellschaft bezeichnet. "Wir in Deutschland dürfen radikalen Islamisten keinen Nährboden für ihren Terror bieten", sagte Lewentz am Dienstag in Mainz. Die Gräueltaten und die menschenverachtende Propaganda der Terroristen im Internet machten nicht an staatlichen Grenzen halt. "Wir können diese mörderischen…

Innenminister Roger Lewentz hat sich besorgt über die möglichen Spionagemethoden des US-Dienstes NSA und des britischen Dienstes GCHQ gezeigt. „Sollten die Berichte zutreffen, und die Geheimdienste innerhalb deutscher Kommunikationsnetze einen geheimen Zugang haben, wäre dies ein riesiger Skandal“, sagte Lewentz, der auch für die Informationstechnik der Landesregierung zuständig ist, am Montag in Mainz.

Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern hat den neugestalteten Bahnhofsvorplatz in Landau als hochmodernen Bus- und Schienenknotenpunkt bezeichnet. „Der neue Bahnhof steht für Barrierefreiheit und Mobilität. Damit steigt die Lebensqualität besonders für ältere Menschen deutlich an“, sagte Kern beim Bahnhofsfest am Samstag in Landau.

Innenstaatsekretär Günter Kern hat sich in Ludwigshafen über konkrete Projekte der Städtebauförderung informiert und einen Grundlagenbescheid übergeben, in dem die Rahmenbedingungen der Förderung der nächsten vier Jahre festgehalten sind. Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse und Vertreter der Stadtverwaltung stellten in der Innenstadt die Fördergebiete vor, die in den nächsten vier Jahren Städtebaufördermittel des Landes und des Bundes…

„Die Belastungen der Bevölkerung im Rhein-Main-Gebiet durch den Fluglärm des Frankfurter Flughafens sind schon bei den derzeitigen Flugbewegungen nicht mehr akzeptabel. Deshalb sind alle Anstrengungen, die zu Entlastungen führen, grundsätzlich zu begrüßen." Mit diesen Worten reagierte Infrastrukturminister Roger Lewentz auf die Vorstellungen des Lärmpausen-Konzepts durch den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, der heute ein…